Ungarn-Jahrbuch 36 (2020)
Prof. Dr., geb. 1960, ist Direktor des Hungaricum – Ungarisches Institut der Universität Regensburg.
Bandnr. 36
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung der Friedrich Pustet GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 8, 93051 Regensburg, (nachfolgend Verlag Friedrich Pustet genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche vom Verlag Friedrich Pustet entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für jede Einzelabrufung von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den Verlag Friedrich Pustet oder ein vom Verlag Friedrich Pustet beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Verlag Friedrich Pustet Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Verlag Friedrich Pustet ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeit
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§ 4 Vertragsabschluss
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§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch unseren technischen Dienstleister im Namen des Verlag Friedrich Pustet. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Der durch Verlag den Friedrich Pustet vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt vom Verlag Friedrich Pustet das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen eBook, um das erworbene eBook auf Endgeräte seiner Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
§ 7 Gewährleistung
Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Ferner haftet der Verlag Friedrich Pustet für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Verlag Friedrich Pustet oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verlages Friedrich Pustet beruhen.
§ 8 Datenschutzerklärung
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§ 10 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Wenn Sie beim Vertragsschluss Verbraucher nach § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen die Verlag Friedrich Pustet, Gutenbergstraße 8, 93051 Regensburg, Telefon: +49 (0)941/92022-0, Telefax: +49 (0)941/92022-330, E-Mail: verlag@pustet.de, Montag bis Donnerstag 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr / Freitags 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr mittels einer eindeutigen Erklärung ( beispielsweise ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. E-Books), wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag Friedrich Pustet
Gutenbergstraße 8
93051 Regensburg
verlag@pustet.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
•zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
•zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
•nach der Lieferung von eBooks und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Regensburg. Gerichtsstand für Kaufleute ist Regensburg.
Stand Dezember 2014
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Friedrich Pustet GmbH & Co. KG
Gutenbergstraße 8
D-93051 Regensburg
Tel. 0049 (0) 941 / 920220
Fax. 0049 (0) 941 / 92022-330
Mail: verlag@pustet.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
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- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
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– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.